Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen über den „go asia“ - Online-Shop unter der Internetadresse www.goasia.net
(Stand 28.06.2021)
Wenn Sie unter der Internetadresse www.goasia.net den dort angebotenen Service „go asia“- Online-Shop beanspruchen, gelten im Rahmen von Kaufverträgen, die über diese Plattform geschlossen werden
zwischen
dem in § 1 (1) dieses Vertrags bezeichneten Betreiber des Online-Shops - im Folgenden „Orient Master GmbH“ -
und
den in § 2 dieses Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -
die folgenden Vertragsbedingungen:
§ 1 Anbieter des Online-Shops, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Anbieter und Betreiber dieses Online-Shops und ausschließlicher Verkäufer der dort angebotenen Waren ist die Orient Master GmbH, Kantstraße 101 in 10627 Berlin, Telefonnummer 030 /895 80 60 0, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg unter HRB, vertreten durch Herrn Jiandong Yang und Herrn Wei Zhao, USt-Identifikations-Nr.: DE263164318 betrieben.
(2) Dieser Vertrag gilt ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen der Orient Master GmbH und dem Kunden bei der Nutzung des „go asia“- Online-Shops. Für diese Geschäftsbeziehung zwischen der Orient Master GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden erkennt die Orient Master GmbH, auch nicht konkludent an, es sei denn, die Orient Master GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Im Rahmen des „go asia“- Online-Shops bietet der Betreiber an, eine vom Kunden im Online-Shop getroffene und an die Orient Master GmbH übermittelte Auswahl von Waren zusammenzustellen und an eine von dem Kunden angegebene Adresse zu liefern. Bei dem „go asia“- Online-Shop handelt es sich um eine an den Endverbraucher gerichtete Serviceleistung. Er richtet sich nicht an Großhandelskunden, welche die Waren in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form weiterverkaufen wollen. Die Orient Master GmbH lehnt deshalb Zusammenstellungen und Lieferungen ab, wenn es sich bei dem Kunden um Großhandelskunden handelt. Entsprechendes gilt, wenn haushaltsunübliche Mengen bestellt werden. Auch die Aufgabe mehrerer Bestellungen des gleichen Produkts kann zur Überschreitung der haushaltsüblichen Menge führen. Die Abgabe von Tabakwaren erfolgt nur an Endverbraucher und in haushaltsüblichen Mengen. Mit der Bestellung von Tabakwaren erklären Sie, dass die Bestellung von Tabakwaren ausschließlich zum privaten Gebrauch/Verbrauch getätigt wird.
(4) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Registrierungserfordernis
(1) Um im „go asia“ Online-Shop“ die Zusammenstellung und Lieferung zu veranlassen, muss sich der Kunde auf der Internetseite www.goasia.net entweder registriert und für die jeweilige Online-Übermittlung seiner Artikelauswahl mit seinem Kundenkonto eingeloggt haben. Alternativ kann die Zusammenstellung und Lieferung auf der genannten Internetseite www.goasia.net auch durch die Option „kein Kundenkonto anlegen“ als Gast veranlasst werden. Als Kunde registrieren oder ohne Kundenkonto einkaufen können sich natürliche und juristische Personen.
(2) Ein Kunde darf jeweils nur ein Kundenkonto auf seinen Namen und nur eine Lieferadresse anlegen. Mehrfach-Registrierungen derselben natürlichen oder juristischen Person sind unzulässig und können zur Änderung oder Stornierung eines Auftrags, aber auch zur Sperrung des Kunden für die Nutzung des „go asia“ Online-Shop“.
§ 3 Verfügbarkeit, Lieferung und Versandgebiet
(1) Wir sind nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
(2) Ist eine Ware oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht verfügbar, können wir Ihre Bestellung leider nicht vollständig erfüllen. In einem solchen Fall teilt Orient Master GmbH dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist diese Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht Orient Master GmbH von einer Annahmeerklärung für diese Ware ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist diese Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Orient Master GmbH dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(3) Wir behalten uns im Falle von Absatz (2), nämlich dass eine Ware oder mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar ist/sind, ausdrücklich vor, von einer Annahmeerklärung für sämtliche in einem solchen Bestellvorgang bestellten Ware abzusehen. Damit behalten wir uns in einem solchen Fall vor, die Bestellung teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Darüber werden wir Sie dann unverzüglich per E-Mail informieren.
(4) Ist die von Ihnen bestellte Ware bzw. sind die von Ihnen bestellten Waren verfügbar, berechnen sich von uns angegebene Lieferzeiten vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem „go asia“ Online-Shop“ keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse sieben Werktage.
Die von Ihnen bestellte Ware wird von unseren Partnern im Wege des Paketversands an Sie ausgeliefert. Der Partner bzw. Versender ist im „go asia“ - Online-Shop auf der jeweiligen Produktdetailseite ersichtlich. Die Lieferung erfolgt nach Geldeingang innerhalb der zum jeweiligen Produkt auf der Produktdetailseite angegebenen Lieferzeit. Beim Kauf auf Rechnung beginnt die Lieferfrist erst am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(5) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen:
Wir liefern ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die AGB und die sonstigen für den Vertragsabschluss notwendigen Angaben erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache. Orient Master GmbH liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der Bundesrepublik Deutschland haben und dort eine Lieferadresse angeben können.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so melden Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns. Transportschäden zeigen Sie bitte auch dem Transporteur an, der die Artikel anliefert. Eine solche Meldung ist nicht Voraussetzung für die Geltendmachung von Mängelansprüchen. Allerdings können wir ansonsten keine Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelungen berührt Ihre gesetzlichen Ansprüche nicht, soweit Sie zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt haben. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht gem. § 377 HGB.
Sollte Ihnen ein Widerrufsrecht zustehen, schicken Sie uns die Ware nach erfolgtem Widerruf zurück.
(6) Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nicht möglich.
(7) Kommt der Kunde in Annahmeverzug der bestellten Ware oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Orient Master GmbH berechtigt, den ihr dadurch entstandenen und entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht zu dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs auf den Kunden über.
(8) Detaillierte Informationen zu den Verpackungs- und Versandkosten entnehmen Sie bitte auf der Internetadresse des „go asia“ Online-Shop“ dem Menüpunkt „Zahlung und Versand“.
§ 4 Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung im „go asia“ Online-Shop“ stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur ein unverbindlicher Online-Katalog dar. Sie können im Rahmen des „go asia“ Online-Shops“ einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb“ in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Mit Anklicken des Buttons „Zur Kasse“, zu welchem der Kunde durch vorheriges Anklicken des Warenkorb-Symbols gelangt, wird der Kunde auf eine Unterseite weitergeleitet, auf der der Kunde zwischen a) sich in sein Kundenkonto einloggen, b) falls noch kein Kundenkonto besteht erstmalig ein Kundenkonto anlegen oder c) „kein Kundenkonto anlegen“ wählen kann. Mit dem Anklicken des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde auf eine weitere Unterseite, auf der die von ihm bisher ausgewählten Waren, Menge und die Gesamtkosten und ihre Bestandteile sowie Rechnungs-und Lieferadresse und Zahlungsart angezeigt werden. Erst über den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren an Orient Master GmbH ab. Vor Abschicken dieser Bestellung über den Button „Jetzt kaufen“ kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens bestätigt: „Ich akzeptiere die AGB“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinem Angebot aufgenommen hat.
(2) Nach Abgabe Ihrer Bestellung nach Absatz (1) erhalten Sie eine automatisch erzeugte Bestellbestätigung zu Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser Bestellbestätigung sind die Daten Ihrer Bestellung noch einmal aufgeführt, die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots durch die Orient Master GmbH dar, d. h., durch die Bestellbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
(3) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Sie haben die Möglichkeit, die vorliegenden AGB im PDF Format herunterzuladen und zu speichern, indem Sie auf den Button „Drucken“ klicken. Um die so erstellte PDF-Datei zu öffnen und lesen zu können, benötigen Sie ein Programm, welches das PDF-Format öffnen kann (wie bspw. Adobe Reader). Es steht Ihnen jedoch frei, die maßgebliche Seite des Online Shops während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken oder mittels der Speicherfunktion abzuspeichern. Wir sind berechtigt aber nicht verpflichtet, Ihr Angebot innerhalb von 1 Werktag durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 7 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Zum Abschluss eines Vertrags aufgrund Ihrer Bestellung sind wir nicht verpflichtet.
(4) Ein Vertrag kommt zudem nur dann zustande, wenn Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Verträge mit Minderjährigen werden nicht geschlossen. Lieferungen an Minderjährige führen wir nicht aus. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Wir behalten uns vor, für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Ware die Bestellung endgültig nicht anzunehmen. Darüber werden Sie unverzüglich benachrichtigt.
(6) Kann Orient Master das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 6 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die für Waren im „go asia“ Online-Shop“ angegeben sind, sind Endverbraucherpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten, die gesondert ausgewiesen sind. Die Versandkosten können Sie der Bestellübersicht Ihres Warenkorbes entnehmen. Es gilt der angezeigte Preis zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 50 EUR liefert Orient Master GmbH an den Kunden versandkostenfrei. Der Kunde hat die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt Orient Master GmbH, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Paypal, per Sofort-Überweisung oder per Kreditkarte vornehmen.
(2) Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart. Bei den Zahlungsarten Sofortüberweisung und PayPal leisten Sie vorab die Zahlung (also vor Vertragsschluss); Ihre Bestellung wird nach Eingang der Zahlung weiter bearbeitet.
a) Paypal
Sollten Sie Paypal als Zahlungsweise gewählt haben, leitet Sie unser Shop direkt zur Paypal-Eingabemaske, wo Sie Ihre Zugangsdaten bequem eingeben können. Zahlungen mit Paypal sind für unsere Kunden mit dem Paypal-Käuferschutz abgesichert, so dass Sie keine Risiken bei Ihrem Online-Einkauf bei uns eingehen. Voraussetzung für die Nutzung von Paypal als Zahlungsart ist eine vorherige Registrierung und Freischaltung bei Paypal. Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung in der Regel am gleichen Tag und wird über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, eingetragen im Handelsregister R.C.S. Luxembourg unter der Nummer B 118 349, abgewickelt. Bei der Zahlung via PayPal ermächtigen Sie uns, die von Ihnen zu leistenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten eines von Ihnen zu benennenden PayPal-Kontos einzuziehen. Sie müssen den automatischen Einzug (sog. Reference Transaktion) durch uns bei PayPal bestätigen, um den Service nutzen zu können. Durch die Bestätigung des automatischen Einzugs ist orient Master GmbH berechtigt, Beträge in unterschiedlicher Höhe von Ihrem PayPal-Konto abzubuchen. Die Höhe der Beträge variiert nach der Menge der jeweils gekauften Waren. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihnen nach den Nutzungsbedingungen von PayPal Kosten entstehen können, wenn Sie sich für den Zahlungsdienst von PayPal entscheiden. Die anfallenden Kosten werden Ihnen bei der Auswahl der Zahlungsarten angezeigt.
b) Alipay
Sollten Sie Alipay als Zahlungsweise gewählt haben, leitet Sie unser Shop direkt zur Alipay-Eingabemaske, wo Sie Ihre Zugangsdaten bequem eingeben können. Zahlungen mit Alipay sind für unsere Kunden mit dem Alipay-Käuferschutz abgesichert, so dass Sie keine Risiken bei Ihrem Online-Einkauf bei uns eingehen. Voraussetzung für die Nutzung von Alipay als Zahlungsart ist eine vorherige Registrierung und Freischaltung bei Alipay.
c) per Sofort-Überweisung
Zahlung per Sofort-Überweisung; bei der Bezahlart Sofort-Überweisung stellen Sie noch während Ihrer Bestellung bequem eine Überweisung über den jeweiligen Betrag in Ihr Online-Banking-Konto ein. Bitte halten Sie Ihre Online-Banking-Daten (PIN / TAN) bereit.
d) per Kreditkarte
Bei uns können Sie ganz bequem und sicher mit Kreditkarten zahlen. Es werden folgende Kreditkarten akzeptiert: Master Card, Visa. Sie geben Ihre Anmeldedaten an und wählen Ihre hinterlegte Kreditkarten, die Sie zum bezahlen benutzen möchten, einfach aus. Ihre Kreditkartendaten werden per SSL-Verfahren verschlüsselt übertragen. Durch diesen hohen Sicherheitsstandard ist ein Einkauf per Kreditkarte sicher. In der Regel erfolgt die Abbuchung der Kaufpreissumme am gleichen Tag der Bestellung. Bei eventueller Rücksendung der Ware wird der entsprechende Warenwert nach Eingang der Sendung in unserem Hause Ihrem Kartenkonto wieder gutgeschrieben. Wenn Sie per Kreditkarte zahlen, achten Sie bitte darauf, dass die Bestelladresse mit Ihrer richtigen Abrechnungsadresse übereinstimmt. Falls diese unterschiedlich sind, informieren Sie uns bitte.
(3) Detaillierte Informationen zu den jeweiligen Zahlungsarten entnehmen Sie bitte den Leistungs- und Zahlungsangeboten der jeweiligen Zahlungsdienstleister.
(4) Bitte beachten Sie, dass aufgrund Ihrer mit Kreditinstituten oder anderen Institutionen geschlossenen Vereinbarungen zusätzliche Kosten für Überweisungen, Kontoführung, etc. für Sie entstehen können.
(5) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(6) Es ist nicht möglich, den offenen Rechnungsbetrag in Teilen oder in Gänze in einem unserer stationären Märkte zu bezahlen. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, ist es auch nicht möglich, Waren in unseren stationären Märkten zurückzugeben.
(7) Der Kunde erhält per E-Mail eine Rechnung über die gekauften Artikel, auf der auch ggf. das zurückgegebene Leergut aufgeführt ist.
§ 8 Mängelgewährleistungsansprüche, Garantie
(1) Orient Master GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Bei Bestellungen durch Unternehmer gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB, und gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von Orient Master GmbH gelieferte Sachen 12 Monate. Dafür stehen Ihnen folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:
Orient Master GmbH
Kantstraße 101, 10627 Berlin
Tel.: 030/895 80 60 0
Fax.: 030/895 80 60 29
E-Mailadresse: service@goasia.net
(2) Eine zusätzliche Garantie für bestimmte Beschaffenheiten bei den von Orient Master GmbH gelieferten Waren besteht grundsätzlich nicht und wird auch sonst von uns nicht übernommen. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Orient Master GmbH gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Sollten für Produkte besondere Garantien gelten, bleiben Ihre gesetzlichen Mängelansprüche unberührt. Der Ansprechpartner für eine etwaige Garantie wird in den Garantiebestimmungen genannt, die der Ware ggf. beiliegen.
§ 9 Haftung
(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Orient Master GmbH beruhen, haftet Orient Master GmbH unbeschränkt.
(2) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Orient Master GmbH unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
(3) Für einfache Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen haftet Orient Master GmbH nicht, es sei denn, dass eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertraut. Bei der fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt bestehen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Orient Master GmbH.
§ 11 Widerrufsrechte
Für die im Rahmen dieser allgemeinen Vertragsbedingungen gekauften Artikel gelten die nachstehenden Regeln zum Widerruf.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Orient Master GmbH, Kantstraße 101, 10627 Berlin, TELEFON: 030/895 80 60 0 Fax: 030/895 80 60 29, E-Mail: info@goasia.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht in Fällen der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse von Ihnen zugeschnitten sind, der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, der Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen, der der Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie 1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
2. Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert Orient Master GmbH nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular (→ Download als PDF) (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) — An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen |
§ 12 Jugendschutz
(1) Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefert Orient Master GmbH alkoholische Getränke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Orient Master GmbH behält sich eine jeweilige Prüfung vor. Mit dem Bestellen auf der Grundlage unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären Sie, dass Sie volljährig und voll geschäftsfähig sind. Sie versichern mit dem Absenden der Bestellung, über 18 Jahre alt zu sein und dass alle Alters-, Namens- und Adress- Angaben richtig sind. Als Kunde sind Sie verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder eine von Ihnen ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen kann. Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung ihrer sorge- beziehungsweise vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, widerruft Orient Master GmbH diese Verträge hiermit vorsorglich gemäß § 111 BGB. Im Rahmen der Auslieferung kann eine zusätzliche Altersverifikation durch den Versanddienstleister erfolgen, sofern die Person, die die Lieferung in Empfang nimmt, hierzu begründeten Anlass liefert. Eine Ablieferung der bestellten Waren an Personen unter 18 Jahren findet nicht statt. Sollte die Lieferung infolge der Altersverifikation an der Haustür nicht übergeben werden können, haben Sie die Mehrkosten für die Rücksendung der Bestellung zu tragen.
§ 13 Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies für die Begründung, Durchführung oder Beendigung dieses Vertrags erforderlich ist. Eine weitergehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben. Nähere Informationen finden Sie in unseren DATENSCHUTZHINWEISEN.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge und für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Orient Master GmbH findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz der Orient Master GmbH.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(4) Verbraucherschlichtung: Hiermit informieren wir Sie darüber, dass Orient Master GmbH nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt und dazu auch nicht verpflichtet ist.